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Impressum
| |
Zustandsbeschreibung
einer Stadt, in der alles möglich ist
Stand:
Februar 2016
Ehe
Sie, werte Leser, sich mit den Besonderheiten der Maintaler Kommunalpolitik
vertraut machen, möchte ich Ihnen unsere Stadt mit einigen Infos etwas näher
bringen. Maintal
ist eine Stadt im Main-Kinzig-Kreis mit ca. 37.500 Einwohnern, die aus vier
Ortsteilen besteht, welche nach deren Eingemeindung im Jahr 1974 entsprechend deren
heutigen gefühlten politischen Wichtigkeit wie folgt aufgezählt werden
sollten:
-
Hochstadt
- 5.270 Einwohner - Rathaus - historischer Ortskern - neue Wohngebiete -
Gewerbegebiet - Haltestelle der Bahn - Seniorenwohnanlage KLEEBLATT
-
Wachenbuchen
- 3.357 Einwohner - ländlicher Charakter - historischer Ortskern -
ausgeprägtes Bürgergefühl - schlaue Bäuerlichkeit
-
Dörnigheim
- 15.040 Einwohner - Sitz sozialer Einrichtungen - Seniorenwohnanlage
KLEEBLATT - Gewerbegebiet - Supermärkte - Haltestelle der Bahn
-
Bischofsheim
- 13.911 Einwohner - Seniorenwohnanlage KLEEBLATT - sozial durchmischte Wohngebiete - Gewerbegebiet - Haltestelle der Bahn
Kommunalpolitische
Informationen |
Hochstädter
Kirchturm
(Gilt
nicht als Sinnbild für die Maintaler Politik)
|
Auch
nach 42 Jahren ist Maintal immer noch nicht zusammengewachsen und das
Stadtteildenken ist sehr ausgeprägt. Selbst politische Ortsvereine stehen
teilweise in gegenseitiger Konkurrenz. Die Bürgermeister werden generell in Hochstadt und
Wachenbuchen sowie mit der Briefwahl "gemacht", denn in den großen Ortsteilen ist die
Wahlbeteiligung zu Kommunalwahlen zu gering, um nennenswert ins Gewicht zu
fallen. Kommunalpolitisch leidet Maintal
unter einer restriktiven Sparpolitik, unter fehlendem Mut zum Risiko und unter
einer kleinkarierten
Kommunalpolitik, die häufig mehr dem eigenen
Machterhalt als dem Wohl der Bürger gilt.
In
Maintal ist die Bürgerbeteiligung sehr ausgeprägt. Im Stadtleitbildprojekt
als Nachfolgeprojekt zur Lokalen Agenda (alle Informationen
dazu wurden inzwischen im Internet getilgt) erarbeiten Projektgruppen
Konzepte, welche die Stadt attraktiver machen sollen. Dabei setzt der Magistrat nicht nur auf die Nutzung fachlicher
Ressourcen in der Bürgerschaft, sondern auch auf die Verlagerung von
Arbeitspaketen der Stadtentwicklung und anderer Bereiche auf die Bürger.
Momentan beteiligen sich daran aber ca. 300 Bürgerinnen und Bürger, von
denen ein Teil aus Kommunalpolitikern und Bediensteten der Stadt besteht.
Im
Jahr 2013 wurde das Bürgerbeteiligungskonzept um das Modul "Bürgerhaushalt"
ergänzt, mit dem weitere Ideen und Vorschläge aus der Bürgerschaft
einfließen, bewertet und mit dem Votum der Stadtverordneten zur Umsetzung gelangen.
Hinderlich war die Fokussierung auf eigene Interessen, anstatt das
Gemeinwohl im Auge zu behalten.
Im
Jahr 2014 bemächtigte sich die Politik und der Magistrat des
Bürgerhaushalts, um ihn ausschließlich für ein Haushaltskonsolidierungskonzept
bis 2020 zu nutzen. Wesentliche Grundgedanken des Bürgerhaushalts
wurden missachtet, weil Vorschläge nicht zugelassen waren, die Maintal
lebenswerter und hinsichtlich der Stadtentwicklung interessanter machen.
Der Fokus lag auf drastischen Kürzungen sowie einer für den
Einzelnen nur schwer vorauszuberechnende Straßenbeitragssatzung
und einer Grundsteuer-B-Erhöhung, welche die politischen Fehler
eines Jahrzehnts ausgleicht. Das Verfahren wurde nach dessen
missbräuchlicher Nutzung durch Magistrat und Politik nach dem zweiten
Jahr eingestellt. Die neueste Kreation der
Bürgerbeteiligung ist das Bürgergutachten, eine gesteuerte Aktion
mit 20 ausgewählten unbedarften Bürgern, welche als Alibi-Funktion für
Fraktionen und den Magistrat dienen. Seit dem 1. Januar 2016 ist eine
parteilose Bürgermeisterin im Amt.
|
Die
Maintaler Bürger sorgten
bei der
letzten Kommunalwahl
für
folgendes Wahlergebnis:
SPD
33,2%
CDU
31,8%
Grüne
16,4%
WAM
11,6%
FDP
4,5%
REP
2,5% |
Die
politische Landschaft Maintals ist zweigeteilt. Den 61,4%
Nichtwählern stehen 36,1% Wähler gegenüber, die es schafften, gültige
Stimmen abzugeben.
Das
effektive Maintaler Wahlergebnis - bezogen auf alle Wahlberechtigten -
entnehmen Sie bitte der rechten Grafik. Die gültigen Stimmen verhalfen
den Parteien zu links abgebildeten Sitzen im Parlament.
Maintals
Stadtverordnete bilden momentan keine echte Kooperationen, wodurch
wechselnde Mehrheiten möglich sind. Beschlüsse werden meist nur
mit knappen Mehrheiten gefasst, was dazu führt, dass bei den Bürgern die Akzeptanz der
Entscheidungen leidet.
Die
Nichtwähler bestehen zu einem großen Teil aus Menschen, die ihren
gefühlten Lebensmittelpunkt nicht in Maintal haben. Ferner aus sozial
schwachen und von der Politik enttäuschten Menschen. Sie sind thematisch
nur schwer zu erreichen und engagieren sich auch nicht.
Im
Ehrenamtsbereich dominieren die Senioren. Dennoch sind auch viele jüngere
Bürger engagiert. |
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Kommunalpolitisch
wird Maintal wechselweise von den Parteien CDU oder SPD dominiert. FDP, Grüne,
die GAM und die Wahlalternative Maintal (WAM) sorgen je nach Bedarf für Mehrheiten. Das
größte Ärgernis Maintaler Kommunalpolitik ist die Politikverdrossenheit der
Bürger, die sich mehrheitlich auch nicht für das politische Geschehen
interessieren. Die
Parteien unternehmen keinerlei Versuche, das Interesse der Bürger an Politik und
damit die
Wahlbeteiligung zu fördern.
Das
größte Problem der Stadt Maintal ist ihr Umgang mit den Finanzen. Eine relativ
hohe Verschuldung und das stetige Abnehmen des Vermögens der Kommune schaffen
Handlungszwänge, die sich in Sparprogrammen ausdrücken. Dennoch weisen die
städtischen Haushalte in den letzten Jahren jährlich 2-3 Millionen € Defizit
aus, wodurch die Kommunalaufsicht zu Auflagen geradezu genötigt wird. Am
jeweiligen Jahresende sind jedoch ausgeglichene Ergebnisse die Regel. Beliebte
Stellhebel für kommunale Ergebnisverbesserungen sind die Grundsteuer B und die Gewerbesteuer, um den erreichten Standard zu
halten. Für echte Gestaltungsmöglichkeiten bestehen kaum Spielräume. Eine
Änderung der eher minimalistischen Politik ist derzeit nicht absehbar.
Zuzugswillige sollten sich wegen der vielen kommunalen Unwägbarkeiten
finanziell nicht restlos ausreizen.
Etliche
Bürgerinitiativen halten in Maintal Diskussionen in Gang.
Sie sammeln Unterschriften, klären auf und organisieren Widerstand gegen Dinge,
die meistens jedoch von den Verursachern der Missstände abprallen. Eine Chance haben sie nur zu
Wahlkampfzeiten. Dennoch formieren sie sich immer wieder. Das zeigt, dass viele Maintaler Verantwortungsgefühl
besitzen und ihnen doch nicht alles völlig egal zu sein scheint.
Informationen
rund um die Wohnqualität |
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Maintal
hat viele Gesichter. Eines davon ist familien-
und kinderfreundlich und für Senioren ist Maintal besonders attraktiv.
Das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen
ist reichhaltig und hochwertig. Bis auf besondere Schulen und Gymnasien für gehobenere
Ansprüche ist das Bildungsangebot gut. Maintal verfügt über ein blühendes
Vereinsleben, das für alle Altersklassen interessant ist. Das kulturelle
Angebot steht natürlich nicht in Konkurrenz zur Rhein-Main-Metropole oder
der Nachbarstadt Hanau, ist
aber durchaus interessant. Was Maintal wirklich bewegt, präsentiert das
Lokale Kabarett MIKROKOSMOS, deren 4 Vorstellungen jährlich innerhalb
weniger Minuten ausverkauft sind.
In Wachenbuchen versteht man es
noch, die traditionelle Kerb zu feiern. Die Straßenfeste haben eine
lange Tradition. Maintals Weihnachtsmärkte sind ebenso bekannt, besonders der
Hochstädter und neuerdings der Wachenbuchener Weihnachtsmarkt
ziehen jährlich viele Besucher der Region an.
Am
ersten Juliwochenende beherrscht der IRONMAN die Ortsteile
Hochstadt und Wachenbuchen, durch die die berüchtigte Radstrecke "The
Hell" führt. Im Ambiente des alten Ortskerns verfolgt eine riesige
Menschenmenge die Sportler.
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Am
Dörnigheimer Mainufer kann man herrlich flanieren und ausspannen. Wie
der Name bereits verrät, liegt Maintal am Main. Leider wird Maintal
immer wieder vom Hochwasser heimgesucht, das nicht nur die
Uferregion überschwemmt, sondern auch weite Teile der sogenannten grünen
Mitte Maintals. Für einige Wohnbereiche in Flussnähe ist die
Situation erst dann bedenklich, wenn die Hochwassermarke im Frankfurter
Osthafen 5,00 Meter übersteigt. Dann sind auch die umfangreichen
Hochwassermaßnahmen der Feuerwehr vergebens. Aus diesem Grund ist der
alte Ortskern durch eine hohe Mauer geschützt. Die vorübergehend
überschwemmten Naherholungsgebiete regenerieren sich immer wieder relativ
schnell, weil sie natürliche Polder darstellen und teilweise dem Lauf
alter Mainarme entsprechen. |
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Maintals
Senioren sind im wahrsten Sinn des Wortes aktiv. Das SeniorenOffice der Stadt
koordiniert die Aktivitäten und motiviert viele Neu-Senioren, sich
einzubringen. Über die Homepage www.seniorenaktiv-maintal.de
können Sie sich über das umfangreiche Angebot informieren, das von den
Senioren vorgehalten wird. Hier in Maintal muss kein Pensionär nach
seinem Berufsleben in ein Loch fallen. Maintal gibt vierteljährlich eine Seniorenzeitung
mit dem Namen "60 AUFWÄRTS" heraus, die von Senioren
ehrenamtlich erstellt und kostenlos verteilt wird. Hiermit werden
besonders pflegende Angehörige, Menschen, die kurz vor dem Ruhestand
stehen und Senioren angesprochen.
|
Eine
gut sortierte Kneipenkultur sorgt für Abwechslung und Genuss. Hierfür eignet
sich ganz besonders der Stadtteil Hochstadt mit seinen alten Gastwirtschaften.
Die
Nähe zu Frankfurt, Offenbach und Hanau macht aus Maintal
eigentlich viel mehr als Maintals Politiker daraus zu machen verstehen. Stadtentwicklungsplanung wird weitestgehend
allen möglichen Investoren überlassen, die ihre eigenen Siedlungskonzepte verfolgen.
Wer unbedingt in Maintal leben will, sollte sich alle vier Ortsteile ansehen,
ehe er sich entscheidet. Alte Bausubstanzen und nach Ablauf der Sozialbindung
aufgehübschte Sozialwohnungsblocks prägen Tradition und Fortschritt
zusammengewürfelter Ortsteile, die eigentlich als Ganzes nicht erkennbar sind.
Interessant sind die neuen Siedlungen, die von der Bauplanung her die direkte
Nähe zum Nachbarn garantieren.
Stadt im
Wandel - mit allen Konsequenzen |
Der Bestand an Sozialwohnungen bzw. bezahlbarem Wohnraum
sinkt kontinuierlich. Dafür wächst der Anteil an Wohneigentum. Nachdem
die Europäische Zentralbank rundum etabliert sein wird, wird sich in
Maintal der
Markt für Mietwohnungen weiter verschärfen. In einem zentralen
Dörnigheimer Wohngebiet ebnete die Stadt Maintal dem Investor den Weg zur
25%-igen Wohnraumverdichtung. Eine damit einhergehende Vertreibung der bisherigen Mieter
über Mietsteigerungen und die neue "Durchmischung" des Wohngebietes wird auf dem
Rücken derjenigen ausgetragen, die ohnehin die Verlierer unserer Gesellschaft
sind. Sie kommen nicht umhin, früher oder später Wohngeld und
Heizkostenzuschüsse zu beantragen, wenn sie der Vertreibung entgehen wollen.
Der Maintaler Leitgedanke scheint zu heißen: "Investoren anstelle von
bezahlbaren Mietobjekten zu
subventionieren". |
Nach
neuesten Erkenntnissen stehen derzeit in Maintal über 600 Wohnungen leer bei
gleichzeitig hoher Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum. Kommunalpolitisch
gelingt es nicht, auf diesen Missstand einzuwirken. Den Gesetzen des freien
Marktes wird teilnahmslos zugeschaut. Zumindest eine Mieterinitiative versucht,
dennoch mit mäßigem Erfolg darauf einzuwirken.
Die
Senioreneinrichtungen KLEEBLATT in Bischofsheim, Dörnigheim und
Hochstadt sowie
andere Einrichtungen gehören zur Altenwohnstrategie Maintals, die bislang
ausschließlich dem Deutschen Roten Kreuz überlassen wird, das es
versteht, fremde und Maintaler Finanzmittel geschickt auszuschöpfen und damit
konkurrenzlos ansprechende Einrichtungen zu schaffen.
Der
Seniorenverein Bürgerhilfe
unterhält neben einem effizienten Hilfsangebot auch die sogenannte
"Nahrungsquelle" für Hilfsbedürftige, die über 150 Menschen
in Maintal versorgt.
|
Die Nahversorgung ist der Bauentwicklung kaum angepasst. Ein übergreifendes Konzept gibt es
nicht. Die ausgewiesenen Gewerbegebiete in
Bischofsheim und Dörnigheim sind nahezu belegt und sollen erweitert werden. Man findet hier vorwiegend Planungsfirmen,
Dienstleister, Lagerstandorte -
einige Verarbeiter - aber kaum Basisproduzenten. In Maintal sind die
Märkte GLOBUS, real, ALDI, Tegut und andere Großmärkte und Getränkevertriebe
angesiedelt.
Die
Wochenmärkte in den Ortsteilen sind gut besucht und helfen, innerörtlich die
lückenhafte Infrastruktur des Einzelhandels auszugleichen und etwas mehr
Frische auf den Tisch zu bringen. Besonders groß ist die Auswahl freitags auf
dem Bischofsheimer Wochenmarkt, der natürlich auch ein beliebter Treffpunkt
ist.
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Hochstadt war früher
durch den Apfelwein der Firma HÖHL bekannt. Diese hat aber ihren
Sitz bis
auf einen Teil der Produktion nach Karben umgezogen. Ein großer Teil des
ehemaligen HÖHL-Geländes wurde in eine Wohnsiedlung umgewandelt.
Heute ist die Kelterei
Stier mit außergewöhnlichen Apfelweinkreationen fast schon bekannter als
der größte heimische Erzeuger. Natürlich wird Dank der riesigen
Streuobstwiesen oberhalb Maintals auch sehr viel Apfelwein privat erzeugt
und so manches "Stöffche" gilt als besonderer Tipp, der auf dem
jährlich stattfindenden Streuobstwiesenfest ausgeschenkt wird. |
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Was sonst
noch interessieren könnte... |
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Die
Grüne Mitte Maintals ist ein
überirdisches Kleinod der Natur, das wegen seiner vielfältigen Altlasten
als unbebaubar gilt. Sie trennt dauerhaft auf unnatürlich natürliche Weise drei
Stadtteile. Sie wird als Naherholungsgebiet mit vielen
seltenen Tieren und Pflanzen genutzt.
Viele
Kleingärtner fühlen sich trotz des fragwürdigen Untergrundes an den Rändern der Grünen Mitte
wohl. Es
ist halt eine andere Art von Naturempfinden, die man einfach mögen muss. Einige
nicht verfüllte Kiesgruben dieses Gebietes werden von Anglern und Surfern
genutzt. Unbelastet dürften die Seen wegen der Grundwasserströme aber auch nicht
sein. Die hiesigen Naturschützer, Jäger und Nutzer der Flächen sind allerdings ganz
begeistert von ihrer
Grünen Mitte. |
Dateninfrastruktur
und Nahverkehrsanbindungen sind in einem stark ausbaubedürftigen Zustand.
Hochstadt und Dörnigheim verfügten früher über einen echten Bahnhof; heute
sind dort nur noch sogenannte Haltestationen mit Bahnsteigen zu finden, die das
Ein- und Aussteigen zu einem Abenteuer machen. Einen normal üblichen S-Bahn-Anschluss gibt
es nicht. Frühestens 2020 könnten vielleicht die ersten nordmainischen S-Bahnen
verkehren. Der Nahverkehr wird mit Bussen organisiert. Anschlüsse an den
Rhein-Main-Verkehrsverbund bestehen, sind jedoch permanent das Ziel der Einsparideen.
|
Kabelgebundenes DSL ist
inzwischen flächendeckend vorhanden, die Anbindung an eine zeitgemäße
Information und Kommunikation in Hochstadt und Wachenbuchen hat sich mit der
Initiative des MKK deutlich verbessert.
Kabellose Techniken stoßen hier
- mit allen bekannten Gesundheitsbeeinträchtigungen - bereits auf eine gute Versorgung. Die Stadt lässt den
Mobilfunkanbietern bisher nahezu frei Hand und hält ihnen auch den Rücken frei.
Die Maintaler Mobilfunkgruppe
der Lokalen Agenda bemühte sich gegen den Widerstand des Rathauses leider
erfolglos um ein Versorgungskonzept, das
die gesundheitlichen Beeinträchtigungen bei gleicher Versorgungsqualität
sicher stellt. Mit einem Mobilfunk-Kataster und einer entsprechenden
Verordnung könnte dem Wildwuchs begegnet werden. Die Aktivitäten sind
jedoch eingestellt. |
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Aus
all diesen Informationen heraus versuche ich mit meinen politisch-satirischen Seiten, die Bevölkerung auf eine Reihe von Besonderheiten
und Verhaltensweisen
aufmerksam zu machen, die dem Allgemeinwohl abträglich sind. Ich werbe seit
Jahren für mehr
Interesse der Bürger an dieser Art der "Verwaltung der Bürgerschaft und des
kommunalen Eigentums", die von einer handvoll Kommunalpolitiker gestaltet
wird. Seit dem 1.1.2016 habe ich die kommunalpolitische Berichterstattung
eingestellt, weil sie erfolglos war.
Gehen Sie
selbst zu den Ausschusssitzungen und den Stadtverordnetenversammlungen!
Machen Sie sich selbst ein Bild davon, wie Kommunalpolitik in Maintal
funktioniert.
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Ansonsten
ist die Welt hier ganz in Ordnung.
Allerdings - wenn man stirbt, stoßen die
Angehörigen auf die höchsten Friedhofsgebühren der Region. Es ist das
Letzte, was Maintal seinen Bürgerinnen und Bürgern abverlangt, weil es
scheinbar als Privileg gilt, hier gelebt haben zu dürfen.
Den
Rest über Maintal erfahren Sie unter http://www.stadt-maintal.de
unter http://de.wikipedia.org/wiki/Maintal
unter http://peterheckert.org/ und was tagtäglich hier so passiert, im Maintal TAGESANZEIGER. |
Seien
Sie als Neuleser herzlich willkommen. Die Stammleser bitte ich, weiter durchzuhalten.
Irgendwann wendet sich hoffentlich alles zum Besseren - dann wird diese Homepage
möglicherweise gänzlich überflüssig.
|