Die Seite für die Aufbereitung Maintaler Kommunalpolitik mit Analysen, Informationen und Kommentaren

Auf der Suche nach einem geeigneten zeitgemäßen Medium und umfangreichen Tests in FACEBOOK stellte ich fest, dass faire und ungestörte Diskussionen in diesem Medium nahezu unmöglich sind. Trotz größter Bemühungen von Moderatoren und Administratoren treiben dort Personen störend ihr Unwesen, wovon seriöse Diskutanten abgeschreckt werden. Die Gründe für das Verhalten der Störer sind nebulös. Das FACEBOOK-Prekariat allein ist es nicht, es sind auch Personen darunter, die aus einer speziellen Gesinnung heraus sachliche Diskussionen ablehnen und ein stärkeres Interesse an gestreuter Unzufriedenheit haben. Auf dieser Website werde ich nun die Maintaler Kommunalpolitik nach langer Pause wieder beleuchten, weil garvierende Veränderungen unmittelbar bevor stehen und Maintals Bürger wissen sollen, was demnächst passiert. Da es sich um private publizistische Aufbereitungen handelt, werden auch persönliche Annahmen einfließen.

07.10.2019 Ist "parteilos" ein Vorteil?
So langsam rückt die Frage in den Vordergrund, ob die Zeit der politischen Parteien und damit das Parteiensystem noch den Wünschen und Anforderungen der Bürger entspricht. Landauf landab steigt täglich der Verdruss gegenüber politisch motivierten Führens und Gestaltens. In Zeiten fehlender absoluter Mehrheiten und schwacher Opposionen geraten Sachentscheidungen unter die Räder oder gar zum Spielball derer, die unsere Politiker oder deren Parteien finanzieren. Politker halten ihren Gönnern dafür auf allen Ebenen Türen offen, damit sie mitgestalten können. Man nennt es freundlich "Lobbyismus", "Beratertätigkeit" oder "Zukunftsgestaltung". Nach Ende der politischen Betätigung wandern einige Politiker zu solchen Unternehmen ab. Dies ist natürlich auch auf kommunaler Ebene zu spüren. Investoren "spendieren" Kommunen geänderte Bebauungspläne, die nur noch beschlossen werden müssen und versprechen dafür vollmundig Wohnraum oder von was die Kommune so träumt. Wirkliche Visionen für die Entwicklung unserer Stadt haben weder Magistratsmitglieder noch Fraktionen. Unter dem Strich geht es immer nur um das Klein-klein und das Herumwursteln auf kommunaler Ebene. Deshalb ist es auch verständlich, dass die Bürger nach ungebundenen Kandidaten suchen, die vermeintlich frei aufspielen könnten, wenn sie dazu fähig wären. In Maintal bringen aber die parteilosen Magistratsmitglieder nicht den erhofften Effekt, weil es ihnen an Mehrheiten und der Akzeptanz der Fraktionen fehlt. Politik spielt eben doch eine große Rolle! >>>mehr

04.10.2019

Amt für "kollegiale Zusammenarbeit"

Maintal sucht nun bis zum 30.10.2019 den passenden Stadtrat oder eine Stadträtin für die Bürgermeisterin, die städtischen Gremien, die engagierte Verwaltung sowie eine aktive und interessierte Bürgerschaft. Etwas "Erfahrung im Umgang mit politischen Gremien" soll die "erfahrene Persönlichkeit mit Führungserfahrung" allerdings haben. Das past eigentlich genau auf den amtierenden Stadtrat, der sich nun angesprochen fühlen müsste. Er will allerdings nicht mehr. Zumindest lässt die Ausschreibung eine große Bandbreite von Personen zu, die keine weiteren Ambitionen als Stadtrat oder Stadträtin haben. Sollten sich auch Kandidaten aus dem politischen Spektrum bewerben, würde sich die "kollegiale Zusammenarbeit" mit der parteilosen Bürgermeisterin wohl im Bürgermeisterwahlkampf in ein pikantes Konkurrenzverhältnis verändern. Ein Zwischenspurt auf dem Weg zum Stadtoberhaupt wäre für Interssenten mit höheren Ambitionen also eine Verlockung. Dann läge es am Wahlvorbereitungsausschuss, je nach Sicht die richtigen oder falschen Weichen zu stellen. >>>mehr

 

04.10.2019 Themenzentrierte Bürgerversammlung
Bürgerversammlungen stehen immer wieder unter bestimmten Themen. War es in letzter Zeit das informative gesellige Beisammensein, so steht die jetzige Versammlung unter den Themen "Schaffung von Wohnraum und Klimaschutz". Beide Themen haben Brisanz, weil jüngste Planungen bereits gefasste Beschlüsse zur Wohnbebauung unterlaufen. Auch dürften "Lieblingsinvestoren" des amtierenden Stadtrats in den Fokus rücken, weil von City One bis heute nicht mit dem Bau der sozialen Komponente auf dem ehemaligen Intu-Bau-Gelände begonnen wurde und das Gelände an der Eichenheege zum gleichen Investor weist. >>>mehr

 
04.10.2019

Greta Thunberg lässt grüßen

Die letzte Parlamentssitzung ließ keinen Raum für die die Probleme des Klimaschutzes, weil andere TOPs den Abend beherschten. Am 24.9.2019 erfolgte daraufhin die Einladung zu einer öffentlichen Sondersitzung. Der Einladungstext lautet:

 Am Samstag, dem 05.10.2019, findet um 09:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Maintal, Klosterhofstraße 4-6 im Stadtteil Hochstadt, eine öffentliche gemeinsame Sondersitzung des Haupt- und Finanzauschusses sowie des Auschusses für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz der Stadt Maintal statt. >>>mehr

 

 
03.10.2019 Unruhige Zeiten
Die Maintaler Kommunalpolitik interessiert wieder zunehmend die Bürgerinnen und Bürger. Das zeigte sich während der letzten Parlamentssitzung, den Tagen davor und danach. Das Rathaus-Duo ist gesprengt! Die Bürgermeisterin und der Stadtrat sind parteilos und sollten nach dem Verständnis vieler Wähler ihr Amt in dieser Eigenschaft etwas anders ausfüllen als Amtsträger mit Parteibuch. Gerade im Magistrat nehmen sie aber den Parteien wichtige Stimmen weg. Sie können Anträge anders auf den Weg bringen, als Parteimitglieder sie umsetzen würden. Es ist deutlich zu spüren, dass die großen Parteien die beiden Ämter wieder politisch besetzen wollen. Das ist auch legitim, denn dahinter stehen politische Organisationen mit eigenen Ideen, die wiederum gerade deswegen viele Wähler hinter sich haben. Was sie in Wahlkämpfen versprechen, wollen sie auch halten, greifen mitunter dabei zu Mitteln, die parteilose Personen so nicht nutzen würden. Maintals Bürger  wiederum nutzen ihre bisher gültigen politischen Schablonen bei der Beurteilung aktueller Vorgänge. Solange die Politik den Bürgern nicht klar macht, dass die alten Zeiten mit ihren teilweise unakzeptablen Vorgehensweisen Geschichte sind, werden sich die Schablonen nicht verändern, mit denen sie weiterhin gemessen werden. Ständig scheint alles möglich zu sein, was plausibel klingt. Es wäre jetzt sinnvoll, wenn alle ihre Karten auf den Tisch legen und endlich sagen würden, was Sache ist, damit nicht fortwährend Spekulationen ins Kraut schießen. >>>mehr


 

Ist "parteilos" ein Vorteil?

So langsam rückt die Frage in den Vordergrund, ob die Zeit der politischen Parteien und damit das Parteiensystem noch den Wünschen und Anforderungen der Bürger entspricht. Landauf landab steigt täglich der Verdruss gegenüber politisch motivierten Führens und Gestaltens. In Zeiten fehlender absoluter Mehrheiten und schwacher Opposionen geraten Sachentscheidungen unter die Räder oder gar zum Spielball derer, die unsere Politiker oder deren Parteien finanzieren. Politker halten ihren Gönnern dafür auf allen Ebenen Türen offen, damit sie mitgestalten können. Man nennt es freundlich "Lobbyismus", "Beratertätigkeit" oder "Zukunftsgestaltung". Nach Ende der politischen Betätigung wandern einige Politiker zu solchen Unternehmen ab. Investoren "spendieren" Kommunen geänderte Bebauungspläne, die nur noch beschlossen werden müssen und versprechen dafür vollmundig Wohnraum oder von was die Kommune noch so träumt. Wirkliche Visionen für die Entwicklung unserer Stadt haben weder Magistratsmitglieder noch Fraktionen. Unter dem Strich geht es immer nur um das Klein-klein und das Herumwursteln auf kommunaler Ebene. Deshalb ist es auch verständlich, dass die Bürger nach ungebundenen Kandidaten suchen, die vermeintlich frei aufspielen könnten, wenn sie dazu fähig wären. In Maintal bringen aber die parteilosen Magistratsmitglieder nicht den erhofften Effekt, weil es ihnen an Mehrheiten und der Akzeptanz der Fraktionen fehlt. Politik spielt eben doch eine große Rolle!

 

Stadtoberhäupter mit großen Visionen

 

Stadtoberhäupter, die länger als eine Wahlperiode im Amt sind, neigen oftmals zu mutigen Visionen. Maintals langjähriger Bürgermeister Erhard Rohrbach wollte z.B. seine Ära mit einem Stadion in der Grünen Mitte krönen, es war ihm jedoch nicht vergönnt. Dafür sind mit seinem Namen andere Bauvorhaben von bevorteilten Investoren verbunden. Diese brachten die Stadt zwar nicht weiter, verhalfen Maintal aber den Ruf, dass hier vieles möglich sei.  Der heutige Magistrat hält mangels eigener Ideen diese Erwartungen aufrecht. Lediglich beim jüngsten Hochhausprojekt am Ortseingang wurde so etwas wie eine eigenen Vision (was man nicht möchte) sichtbar. Bei den großen Parteien geriet damit der parteilose Stadtrat ins Abseits und wird zu Jahresende seine Tätigkeit beenden.

 

Hanau's Oberbürgermeister Claus Kaminsky strebt derzeit z.B. die Kreisfreiheit von Hanau an und wird dabei von Consultingfirmen beraten, die ihm angebliche Vorteile auf dem silbernen Tablett servieren und ihn in seinem Vorhaben bestärken. Wirkliche Vorteile sind für die Stadt Hanau nach Abzug aller erforderlichen Maßnahmen, wie der Einrichtung von Behörden und Mitarbeiterstämmen samt Gebäuden und Verwaltungen, nicht zu erkennen. Aber den Beratern und ihrer Klientel öffnen sich auf dem Weg zur größeren Stadt bei der momentanen Schuldenbereitschaft Hanaus große Möglichkeiten. Eine Großstadt wird Hanau dennoch niemals werden. Politische Hanauer Gruppierungen und Verantwortliche in der Nachbarschaft schauen staunend zu, weil sie ebenfalls von Consulting-Firmen beraten werden und offensichtlich keine eigene Meinung haben.

 

Sind parteilose Bürgermeister und Stadträte die bessere Lösung?

 

So, wie Parteien wegen ihrer speziellen Interessen oder Interessenlosigkeit immer stärker infrage gestellt werden, so stellen Bürger nun auch parteilose Amtsinhaber infrage, weil ihnen die Anbindungen an politisch organisierte Mehrheiten fehlen. Immer nur mangels parlamentarischem Einfluss auf Unterschriftenlisten und Bürgerinitiativen zu setzen, kann keine Basis sein, mit der man sich die breite Akzeptanz sichert. An der Spitze der Verwaltung verwalten sie lediglich und das wird als zu wenig empfunden. Die Bürger wollen das Zusammenspiel ihrer Magistratsspitzen mit den Machern der Region spüren.

Hanaus Ambitionen schwächen zum Beispiel den gesamten Main-Kinzig-Kreis und die Auswirkungen werden auch Maintal ganz schnell erreichen. Was hört man dazu von der Magistratsspize? Nichts! Von den Parteien kommt allerdings auch nicht viel. Hanau mischt sich in die Diskussion um die Fähre ein und wirbt zum eingenen Vorteil für eine Brücke auf Maintaler Territorium. Reaktion? Nichts!

Wo sind also die Interessen parteiloser Amtsträger zu suchen?

 

Der angebliche Vorteil der Parteilosigkeit und Unabhängigkeit ist bisher in Maintal nicht gegeben. Vielmehr sind diese Personen in höchstem Maß von den Fraktionen abhängig. Das "Moderieren" dessen, was man möchte, funktioniert nur in der Verwaltung und im Reigen der zum bürgerschaftlichen Engagement bereitwilligen Bürger. Eine wahrhaft dünne Basis!

 

Wenn es den Parteien nicht gelingt, die Bürger endlich glaubhaft mitzunehmen, mit ihnen den Dialog zu suchen und diesen wirksam ingang zu bringen, werden am Ende noch demokratiezersetzende Elemente leichtes Spiel haben und ihrerseits Idee von starken Führungen in die Köpfe zu bringen, egal, was damit ausgelöst wird. Zu Wahlen feiern sie landauf landab bereits Erfolge, weil es ihnen gelingt, Gehirne kurzzeitig abzuschalten. Menschen wollen nämlich keine Probleme, sie wollen Lösungen. Wer sowas gut verkauft, gewinnt am Ende Stimmen bei Wahlen.

 

07.10.2019

 






 

Parteien müssen sich erneuern!

 

Parteien sind Sammlungsbewegungen. Das ist im Winzerverein oder bei den Geflügelzüchtern, in den Geselligkeitsvereinen und den Ortsvereinen der Parteien gleich. Vereine sammeln um sich herum Menschen ähnlicher Interessen und Neigungen, um daraus etwas zu machen, was dem Einzelnen nur schwer möglich wäre. Nun muss man einem Verein nicht gleich beitreten, es genügt auch, wenn man seine Veranstaltungen gern besucht oder ihn - wie in der Politik - wählt. Man ist dann halt nur Sympathiesant. Wer es jedoch ernst meint, tritt dem Verein bei oder man spielt der Ehre halber mit. Man nutzt damit die Organsiation, um selbst eine Rolle spielen zu können und zu dürfen.

 

Politik ist nun mal ein Metier, bei dem man neben Wissen und Können auch Erfahrung braucht, um erfolgreich zu sein. So mancher "Parteilose", der sich im Sog einer Partei entwickelte, wechselt zum politischen Gegner oder gründet eine eigene Partei, wenn er oder sie sich mehr davon verspricht. Parteien wägen deshalb den Nutzen und die Integrität solcher Kandidaten gut ab, damit man keine Überraschungen erlebt. Bei den ganz Jungen, die Politik als Karriere entdeckten, ist besondere Vorsicht geboten.

 

In Maintals Parteien nahmen bisher altgediente Parteimitglieder den Nachwuchs unter ihre Fittiche, um ihnen auch das beizubringen, zu was sie selbst oft nicht imstande waren. Das ging meist schief, weil sie indirekt als Instrument ihrer Paten benutzt wurden. Sie liefen auf oder man ließ sie auflaufen und das war damit das Ende hoffnungsvoller Ambitionen. Das Aufbauen guten Nachwuchses ist nun mal eine Herausforderung, alles bisherige infrage zu stellen. Das Bessere ist der Feind des Guten. Wer einen Verein - um mal diese Denkkategorie zu benutzen - weiter bringen will, braucht Freiräume, um Ideen entwickeln und umsetzen zu können. Gleichzeitig müssen sich solche Personen integrieren können. Beides bereitet oft Schwierigkeiten. In Vereinen zeigen sich besonders schnell und eindrucksvoll neue Ideen und deren Erfolg. Sind die Protagonisten des neuen Erfolgs bekannt, wird deren Namen mit dem Verein fest verbunden. Der Erfolg hat damit einen oder mehrere Namen.

 

Die Kehrseite besteht darin, dass bisherige Protagonisten des Vereins auf den historischen Teil abwandern, wo sie allerdings immer noch ihre Anhänger haben. Alles hat bekanntlich seine Zeit. Wer Altes konserviert und Neues be- oder verhindert, versäumt die Erneuerung. Wo Stillstand regiert, wandern die Sympathisanten und die Gönner ab. So lösten sich auch Parteien und Bewegungen wieder auf, wie zum Beispiel die "Freien Maintaler", die ihr Pulver in nur wenigen Jahren verschossen hatten und an ihrem dabei erworbenen Stigma scheiterten.

 

Maintal braucht auf dem Gebiet der Politik mehr Mut und Erfolg, um in Zukunft eine brauchbare Rolle zu spielen. Gute Ansätze sind da, doch die Bremser auch. Das müssen Maintals Parteien in den Griff bekommen, damit man parteilosen Personen am Ende nicht mehr zutraut als ihnen.

 

Klaus Klee


Amt für "kolegiale Zusammenarbeit"

Maintal sucht nun bis zum 30.10.2019 den passenden Stadtrat oder eine Stadträtin für die Bürgermeisterin, die städtischen Gremien, die engagierte Verwaltung sowie eine aktive und interessierte Bürgerschaft. Etwas "Erfahrung im Umgang mit politischen Gremien" soll die "erfahrene Persönlichkeit mit Führungserfahrung" allerdings haben. Das past eigentlich genau auf den amtierenden Stadtrat, der sich nun angesprochen fühlen müsste. Er will allerdings nicht mehr.

 

Zumindest lässt die Ausschreibung eine große Bandbreite von Personen zu, die keine weiteren Ambitionen als Stadtrat oder Stadträtin haben. Sollten sich auch Kandidaten aus dem politischen Spektrum bewerben, würde sich die "kollegiale Zusammenarbeit" mit der parteilosen Bürgermeisterin wohl im Bürgermeisterwahlkampf in ein pikantes Konkurrenzverhältnis verändern. Ein Zwischenspurt auf dem Weg zum Stadtoberhaupt wäre für Interssenten mit höheren Ambitionen also eine Verlockung. Dann läge es am Wahlvorbereitungsausschuss, je nach Sicht die richtigen oder falschen Weichen zu stellen.

 

Die nächsten Wochen werden zeigen, wie sich die Bürger, die allerdings kaum Einfluss auf die Wahl des Stadtrats haben, öffentlich positionieren. Dabei spielen natürlich die Diskussionen der letzten Wochen eine große Rolle, die Bündnis 90/Die Grünen, die WAM und die Sympathisanten um Ahmed Cetiner, dem Gastronom der MAIN-KULTUR, führten. Wenn sich bewahrheiten sollten, was diese Gruppierung pausenlos orakelte, sähe es schlecht für die Maintaler Demokratie aus. Man kann nämlich nicht pausenlos Dinge dementieren und dann genau das tun, was angeblich unmöglich erschien.

 

Vermutlich wird sich eine große Gruppe in der Bevölkerung mobilisieren lassen, damit die parteilose Bürgermeisterin langfristig abgesichert und tatsächlich mit einem loyalen Stadtrat oder einer Stadträtin ihr Amt fortführen kann. Auf die dann angewandten Argumente kann man gespannt sein, weil sie doch den besonderen Benefit solcher Konstellationen für die Bürger unterstreichen müssten.

 

04.10.2019

 





Themenzentrierte Bürgerversammlung

Bürgerversammlungen stehen immer wieder unter bestimmten Themen. War es in letzter Zeit das informative gesellige Beisammensein, so steht die jetzige Versammlung unter den Themen "Schaffung von Wohnraum und Klimaschutz". Beide Themen haben Brisanz, weil jüngste Planungen bereits gefasste Beschlüsse zur Wohnbebauung unterlaufen. Auch dürften "Lieblingsinvestoren" des amtierenden Stadtrats in den Fokus rücken, weil von City One bis heute nicht mit dem Bau der sozialen Komponente auf dem ehemaligen Intu-Bau-Gelände begonnen wurde und das Gelände an der Eichenheege zum gleichen Investor weist.

 

 

Das Thema Klimawandel wurde heute bereits in einer Sondersitzung der Gremien behandelt, damit zur nächsten Stadtverordnetenversammlung Entscheidungen fallen können. Einzelheiten der Beratzungen werden in den nächsten Tagen bekannt, so dass sich die Bürger einen Eindruck verschaffen können, ob hier wirkliche Taten folgen oder nur populärer Aktionismuns zelebriert wird.

 

 

Was im Einzelnen beraten wurde, lesen Sie im Beitrag "Greta Thunberg lässt grüßen". Während der Bürgerversammlung werden Ergebnisse der Beratungen vorgestellt und diskutiert werden, um noch vor den Entscheidungen ein Meinungsbild der Öffentlichkeit mitzunehmen. Maintal scheint jetzt auf einem besseren Weg bei der Bürgerbeteiligung zu sein, sodass sich wieder viel mehr Bürger mitgenommen fühlen werden, anstelle das Gefühl zu haben, ergebnisorientiert moderiert am Nasenring vorgeführt zu werden.

 

04.10.2019

 


PRESSEMITTEILUNG des Stadtverordnetenvorstehers

der Stadt Maintal

 

Sonntag, 29. September 2019

 

Schaffung von Wohnraum und Klimaschutz

Bürgerversammlung setzt wichtige Signale für die Zukunft Maintals

 

Für Donnerstag, den 17. Oktober 2019 ab 19:00 Uhr lädt der Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser zur Bürgerversammlung in das Evangelische Gemeindezentrum in Maintal-Dörnigheim (Berliner Straße 58 – 62) ein. Bereits mehrfach haben sich die städtischen Gremien in diesem Jahr mit dem Thema Schaffung von Wohnraum beschäftigt. Die Entwicklung freier Flächen, die sich vornehmlich im Eigentum der Stadt Maintal befinden, wurden und werden sowohl in der Politik als auch in sozialen Netzwerken diskutiert.

 

Wie kann man oder sollte man Flächen entwickeln?

 

Darüber wird engagiert und teils kontrovers diskutiert. Dass am Ende Entscheidungen getroffen werden müssen und Worten Taten folgen müssen, darüber sind sich die Akteure des Abends einig. Nach der Vorstellung der Vorschläge und Ideen für die Entwicklung von Gebieten an der Eichenheege (Dörnigheim), Am Berghof (Wachenbuchen), Fläche der Volksbank (Wachenbuchen) werden für den Magistrat die Bürgermeisterin Monika Böttcher und der Erste Stadtrat Ralf Sachtleber die Vorsitzenden der Fraktionen (Sebastian Maier – SPD, Martin Fischer – CDU, Jörg Schuschkow – WAM, Thomas Schäfer – FDP, Monika Vogel – B90/Grüne) Rede und Antwort stehen. Fachliche Unterstützung kommt an diesem Abend vom Geschäftsführer der Maintal Immobilien Gesellschaft, Daniel Schächtele.

„Ich erwarte einen interessanten Meinungsaustausch zwischen Bürgerschaft und den Verantwortlichen in der Maintaler Politik.“ – so der Stadtverordnetenvorsteher. In den letzten Wochen wurde oft kritisiert, dass sich Politik und Bürger immer weiter voneinander entfernen. Die Bürgerversammlung bietet eine gute Möglichkeit auf Augenhöhe sich zu informieren möglichst viele Antworten auf Fragen zu erhalten. Interessant sicher auch die unterschiedlichen Standpunkte der Akteure im Ring zu erhalten.

 

Ein weiterer Schwerpunkt der Bürgerversammlung wird das Thema Klimaschutz sein. Die globalen Veränderungen unseres Klimas sind auch in Maintal spürbar. Die 5 Fraktionen haben hierzu Anträge gestellt, die die kommunale Verantwortung aufzeigen sollen. Alle Fraktionen fokussieren sich nicht auf Programme der Bundesund Landesregierung. In ihren Anträgen zeigen sie ihre Initiativen für Maintal auf. Das Thema ist allen Fraktionen sehr wichtig. Daher kommt es zunächst am Samstag, den 5. Oktober ab 9 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Maintal- Hochstadt im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz. Hier wird in öffentlicher Sitzung über die Klimaentwicklung diskutiert.

Im besonderen Fokus stehen Entscheidungen, die die Stadt Maintal direkt innerhalb ihrer Möglichkeiten beeinflussen und umsetzen kann. Bei der Bürgerversammlung wird der Stadtverordnetenvorsteher Karl-Heinz Kaiser zunächst über die Ergebnisse der Ausschusssitzung berichten. Danach ist vorgesehen sowohl mit den Bürginnen und Bürgern als auch den Kommunalpolitiken über die Ergebnisse zu diskutieren. „Meine Erwartung ist, dass die Fraktionsspitzen das Feedback der Bürgerversammlung mitnehmen, um erste wegweisende Beschlüsse bereits in den Haushaltsbeschluss für 2020 aufzunehmen.“, so der Stadtverordnetenvorsteher weiter. Die Bürger, die an der Bürgerversammlung nicht persönlich teilnehmen können, haben die Möglichkeit ihre Fragen und Anmerkungen an den Stadtverordnetenvorsteher per Mail zu senden

( Stadtverordnetenvorsteher@stvv-maintal.de ).


 

Greta Thunberg lässt grüßen

Die letzte Parlamentssitzung ließ keinen Raum für die die Probleme des Klimaschutzes, weil andere TOPs den Abend beherschten. Am 24.9.2019 erfolgte daraufhin die Einladung zu einer öffentlichen Sondersitzung. Der Einladungstext lautet:

 

Am Samstag, dem 05.10.2019, findet um 09:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Maintal, Klosterhofstraße 4-6 im Stadtteil Hochstadt, eine öffentliche gemeinsame Sondersitzung des Haupt- und Finanzauschusses sowie des Auschusses für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Klimaschutz der Stadt Maintal statt.

 

TAGESORDNUNG:

  1. Impulsvortrag "Kommunaler Klimaschutz – Handlungsfelder und effiziente Maßnahmenschwerpunkte“, Herr Dr. McGovern, Leiter der Landesenergieagentur Hessen

  2. Klimaschutzkonzept der Stadt Maintal; Statusbericht und Fortschreibung, beauftragtes Büro ENERGYEFFIZIENZ GmbH

  3. Klimanotstand; gemeinsamer Antrag der WAM und Grünen Fraktion vom 04.08.2019

  4. Klimaschutz umsetzen. Jetzt.; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.08.2019

  5. Verkehrswende gestalten. Bezahlbar.; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.08.2019

  6. Fahrradstadt Maintal. Mit Sicherheit.; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.08.2019

  7. Klimafreundliches Wohnen. Für alle.; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.08.2019

  8. Initiative „Ein Baum für jeden Bürger“; Antrag der FDP-Fraktion vom 13.07.2019

  9. Bäume, Nutzflächen Bienenversorgung und bienenfreundliche Gartengestaltung; Antrag der CDU-Fraktion vom 06.08.2019

  10. Verschiedenes

Auf breiter Front werden Themen angegangen, mit denen Maintal sich klar positionieren will, damit in der nächsten Stadtverordnetenversammlung die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden können. Die Ergebnisse der Sondersitzung können in den nächsten Tagen HIER eingesehen werden.

 

04.10.2019

 

 


Wer bestreitet die Sondersitzung

zum Thema Klimaschutz?

 


Name                                Mitgliedschaft 
Mitglieder:
Werner Borger
                           CDU 
Friedhelm Duch
                       GRÜNE 
Martin Fischer
                            CDU 
Klaus Gerhard
                            FDP 
Jennifer Gutberlet
                      SPD 
Ferdinand Hesse
                       CDU 
Karl-Heinz Kaiser
                       SPD  (abwesend)
Hartmut König
                           GRÜNE 
Tobias Lehnert
                           SPD 
Sebastian Maier
                        SPD 
Thomas Schäfer
                        FDP 
Jörg Schuschkow
                      WAM 
Martin Spichal
                            SPD 
Christoph Stückenschneider
   CDU 
Helmut Wassermann
                SPD 
Dieter Winterstein
                     WAM 
Christian Wolf
                            WAM                
Thomas Wörner
                        WAM 
vom Magistrat:
Monika Böttcher
                Bürgermeisterin 
Ralf Sachtleber
                   Erster Stadtrat 

 

Unruhige Zeiten

 

Die Maintaler Kommunalpolitik interessiert wieder zunehmend die Bürgerinnen und Bürger. Das zeigte sich während der letzten Parlamentssitzung, den Tagen davor und danach. Das Rathaus-Duo ist gesprengt! Die Bürgermeisterin und der Stadtrat sind parteilos und sollten nach dem Verständnis vieler Wähler ihr Amt in dieser Eigenschaft etwas anders ausfüllen als Amtsträger mit Parteibuch. Gerade im Magistrat nehmen sie aber den Parteien wichtige Stimmen weg. Sie können Anträge anders auf den Weg bringen, als Parteimitglieder sie umsetzen würden. Es ist deutlich zu spüren, dass die großen Parteien die beiden Ämter wieder politisch besetzen wollen. Das ist auch legitim, denn dahinter stehen politische Organisationen mit eigenen Ideen, die wiederum gerade deswegen viele Wähler hinter sich haben. Was sie in Wahlkämpfen versprechen, wollen sie auch halten, greifen mitunter dabei zu Mitteln, die parteilose Personen so nicht nutzen würden. Maintals Bürger  wiederum nutzen ihre bisher gültigen politischen Schablonen bei der Beurteilung aktueller Vorgänge. Solange die Politik den Bürgern nicht klar macht, dass die alten Zeiten mit ihren teilweise unakzeptablen Vorgehensweisen Geschichte sind, werden sich die Schablonen nicht verändern, mit denen sie weiterhin gemessen werden. Ständig scheint alles möglich zu sein, was plausibel klingt. Es wäre jetzt sinnvoll, wenn alle ihre Karten auf den Tisch legen und endlich sagen würden, was Sache ist, damit nicht fortwährend Spekulationen ins Kraut schießen.

 

Die parteilose Bastion wackelt

 

Mit der nicht erfolgten Wiederwahl des parteilosen Stadtrats scheint die parteilose Bastion im Rathaus angeschlagen, denn im Fokus steht nun die Nominierung geeigneter Kandidaten oder Kandidatinnen für das Amt des neuen Stadtrats. Ob der Ausschuss erneut auf ungebundene Kandidaten setzt, ist fraglich. Zwischenzeitlich war das Gerücht  im Umlauf, man strebe an, zwei Stadträte zu installieren, um bei vorhandenen und erforderlichen Mehrheiten für die Änderung der Hauptsatzung und die Wahl spezieller Stadträte zu sorgen. Das hat sich inzwischen zerschlagen und es wird ersatzweise eine "neue Sau" durchs Dorf getrieben. Angeblich soll es zu einem Rollentausch im Vorsitz der Stadtverordnetenversammlung zur CDU kommen und wenn der Posten frei würde, solle ein Sozi Stadtrat werden. Hauptsache, der neue Stadtrat hätte ein Parteibuch. Damit hätten gleich zwei Strategen eine gute Ausgangsposition bei der späteren Bürgermeisterwahl. Prompt griff es die Presse auf und auch die Öffentlichkeit hielt soches für plausibel. Das alles entspricht natürlich der eingangs erwähnten Schablone der Vergangenheit, bei so etwas üblich war. Wie auch immer, neuer Stadtrat und Bürgermeisterin hätten damit fortan unterschiedliche Interessen.

 

Öffentliche Diskussionen sorgen für Unruhe

 

Im laufenden Experiment rund um die Einbeziehung der Öffentlichkeit, das momentan mangels speziellem städtischem Forum in FACEBOOK stattfindet, gehen einige Interessengruppen aufeinander los, als würden sie es entscheiden, was passiert. Doch es sind nur Meinungen und Informationen, die munter ausgetauscht werden. Ein selbsternannter Stadtratskandidat schwingt sich sogar mit eigener FACEBOOK-Gruppe zum "Publizist" seiner Ambitionen auf und sammelt seine Schäfchen um sich.

 

Die Maintaler FACEBOOK-Gemeinde - vor einigen Wochen noch mit Hundehaufen, Tiergeschichtchen und allerlei Banalem beschäftigt - lechzt jetzt nach Politik, die eine spezielle Gruppe für sich gepachtet zu haben scheint. Der Konkurrenzkampf der Gruppen untereinander treibt bei manchen Mitgliedern zu Stilblüten und offenbart damit eine höllische Mixtur, die ihr Unwesen treibt.

 

Maintal braucht jetzt aber eine faire und ausgewogene Information und Diskussion sowie einen klaren Kopf. Alle Worte werden plötzlich auf die Goldwaage gelegt und den Politikern ist zu raten, gut nachzudenken, ehe sie etwas öffentlich äußern.

 

03.10.2019

 





Eine Spielwiese für Unzufriedene



"Machen Deine Eltern auch Politik?"
"Nee, die machen Facebook und so Sachen..."